Daten

Verigo/Daten

von Elsbeth Hilpert

Daten sind selbstständige Informationseinheiten. In rechtlicher Hinsicht von besonderer Bedeutung sind personenbezogene Daten. Der Begriff der personenbezogenen Daten ist der zentrale Anknüpfungspunkt des Datenschutzrechts, da der Anwendungsbereich der verschiedenen Datenschutzgesetze grds. nur bei dem Vorliegen derartiger personenbezogener Daten eröffnet ist.

Definition “personenbezogene Daten”

Unter personenbezogenen Daten werden nach der Legaldefinition in § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person verstanden. Eine Person ist bestimmt, wenn sich aus den erfassten Einzelangaben ein eindeutiger Bezug zu ihr ergibt; bestimmbar ist sie, wenn ihre Identität mit Hilfsmitteln, die der verantwortlichen Stelle normalerweise zur Verfügung stehen, ohne unverhältnismäßigen Aufwand feststellbar ist (Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht – Kommentar, § 3 BDSG 01 Rn. 15 f., Stand Juni 2001). Eine eindeutige Zuordnung von Daten zu einem bestimmten Menschen kann beispielsweise durch die Angabe des Namens, der Adresse oder des Geburtsdatums hergestellt werden. Einzelangaben über eine bestimmbare natürliche Person sind etwa Matrikelnummern von Studierenden, die vom Prüfungssekretariat der Universität den betreffenden Studierenden ohne großen Aufwand zugeordnet werden können. Auf die Unterscheidung zwischen einer bestimmten und einer bestimmbaren Person kommt es für die Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze nicht an, entscheidend ist vielmehr, ob die Person mittels der Einzelangaben noch bestimmbar ist (Dammann, in: Simitis/Dammann/Geiger/Mallmann/Walz, Kommentar zum BDSG, § 3 Rn. 22, Stand Januar 1992). Diese “Bestimmbarkeit” ist insbesondere bei den im Internet verwendeten IP-Adressen noch teilweise umstritten.

Kein belangloses Datum

Vom Schutzbereich der Datenschutzgesetze erfasst werden alle personenbezogenen Daten, nicht lediglich solche von besonderer privater Relevanz. Es gibt demnach keine “belanglosen Daten”, wie das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil 1983 feststellte (BVerfGE 65,1). Ob diese Aussage auch jetzt noch uneingeschränkt zutrifft, wird mittlerweile allerdings mit dem Hinweis auf die unübersichtlich großen Mengen an personenbezogenen Daten im Internet verschiedentlich bezweifelt.